Pro Grundeinkommen
Die Globalisierung hat unseren Staat in ein Dilemma geführt. Um mit der Globalisierung Schritt zu halten, musste der Arbeitsmarkt neu gestaltet werden. Doch so, wie es zur Zeit ist, bleiben dabei zu viele Menschen auf der Strecke und werden durch Hartz IV entrechtet. Die Folge ist für diese Menschen, die sehr häufig einst der Mittelschicht angehörten, Zwangsumzüge, herausreißen aus ihrem sozialen Umfeld, Kinderarmut, Sanktionsaktivismus der ARGEn und JobCenter.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen bedeutet, das für die Menschen, für die aufgrund der Globalisierung nicht genügend Arbeitsplätze vorhanden sind, die existenzsichernd bezahlt werden können, trotzdem die Existenz gesichert ist. Die Höhe eines solchen Grundeinkommens sollte bei 950,- € anfänglich festgelegt werden. Jeder Mensch ab der Geburt bis zum Tod erhält dieses Grundeinkommen. Kindergeld oder Rente entfällt.
175,- € sollte jedem von seinem Grundeinkommen für die Krankenversicherung abgezogen werden. Diese Krankenversicherung soll eine Grundversorgung darstellen, in der ein Mensch vernünftig abgesichert ist. Ob Zahnersatz oder Krankenhausaufenthalt, jeder ist durch eine Grundversorgung medizinisch abgesichert. Wer mehr haben möchte, kann mehr Geld ausgeben und sich so seine eigene und luxuriösere Krankenversicherung schaffen. Wichtig ist, jeder ist abgesichert.
Natürlich kann jeder Mensch beliebig viel zu seinem Grundeinkommen hinzuverdienen. Dies kann durch Selbständigkeit geschehen oder aber er geht einer abhängigen und weisungsgebundenen Beschäftigung nach. Der Verdienst, der das Grundeinkommen übersteigt, wird in 3 Stufen besteuert. Bis 2.500,- € mit 10 %, bis 10.000,- € mit 30 % und alle Einkünfte darüber mit 40 %. In dem Zusammenhang muss die Steuergesetzgebung viel einfacher werden und insbesondere Steuerschlupflöcher, die nur Reiche in Anspruch nehmen können, geschlossen werden.
Gewährleistet ist auch die Existenz von Künstlern und sonstige Freischaffenden. Studenten und Auszubildende brauchen kein BAföG und keine Ausbildungsvergütung mehr. Niedrig entlohnte Tätigkeiten, wie es sie heute gibt, wären ein echter Zuverdienst zum Grundeinkommen. Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen wären durch das Grundeinkommen ebenfalls abgesichert. Arbeitsagenturen und JobCenter sind nur noch für die reine Arbeitsvermittlung da. Hier werden nur noch Arbeitsvermittler beschäftigt, die gute Kontakte zu Firmen und Konzernen haben.
Arbeitgeber können niemanden mehr unter Druck setzen. Jedem ist es frei zu sagen, er möchte bei Arbeitgeber xy nicht arbeiten, weil dieser die Umwelt verschmutzt. Hier Arbeitgeber z, der einen besseren Arbeitsplatz bietet.
Die Höhe des Grundeinkommens sollte jedes Jahr überprüft werden und an die tatsächliche Inflation angepasst werden.
Wer meint, sich auf die faule Haut zu legen, kann dies tun, allerdings wird er diejenigen sehen, die sich durch ihren Zuverdienst mehr leisten. Schließlich wird es immer Menschen in einer Gesellschaft geben, die sich nicht am großen Ganzen beteiligen wollen, die man schon zur Zeit der alten Sozialhilfe als Sozialschmarotzer kennt. Diese Menschen werden sich auch nie sozial oder kulturell in irgendeiner Form an der Gesellschaft beteiligen und müssen als Übel mitgeschleift werden. Man kann davon ausgehen, das diese Menschen aber nicht in dem Maße zunehmen werden, wie von einigen befürchtet, denn dafür hat der Mensch schon immer zu sehr nach eher Mehr denn Weniger gestrebt.
Jeder einzelne kann durch seinen Fleiß und Arbeitseinsatz für seinen persönlichen Luxus sorgen.
So wäre ein ganzes Volk gut für die Globalisierung aufgestellt und niemand hat dadurch Nachteile, das es nicht für alle Menschen ausreichend Arbeit gibt.
Die Politik kann sich endlich um solche Belange wie den Umweltschutz kümmern, die Außenwirtschaft weiter vorantreiben und mehr für Bildung und Forschung tun.
Finanzierungsidee eines bedingungslosen Grundeinkommens
Ich möchte hier nicht mit Zahlen spielen. Jedoch gibt es durchaus brauchbare Ansätze, wie ein bedingungsloses Grundeinkommen finanziert werden kann.
Meine Idee zur Finanzierbarkeit setzt sich aus dem zusammen, was heute schon an Geld für die soziale Absicherung verbraucht wird und dem Geld, was durch die Verschiebungen mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens entstehen würde. Schließlich muss man berücksichtigen, dass die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auch in Stufen erfolgen kann.
Durch die Vereinfachung der Steuergesetzgebung und wegfallen der Sozialversicherungen werden Arbeitsplätze des Staates wegfallen. Der Staat wird erhebliche Kosten in der Verwaltung durch den Wegfall der Arbeitslosen- und Rentenversicherung, sowie des Kindergeldes und anderer staatlicher Leistungen, die zur Sicherung des Lebensunterhalts zur Zeit bestehen, einsparen. Die Einsparungen, die dadurch entstehen, können zu einem erheblichen Teil für die Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens genutzt werden.
Dadurch, dass in der privaten Wirtschaft die Lohnkosten durch den Wegfall von Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Rentenversicherung sinken, könnten Produkte günstiger hergestellt werden. Allerdings können auch diese freiwerdenden finanziellen Kapazitäten in Form einer höheren Besteuerung von Überschüssen bei den Firmen abgeschöpft werden. Dies könnte durch eine höhere Gewerbesteuer geschehen, wobei diese so ausfallen kann, dass trotzdem Anreize bleiben, dass Deutschland auch für ausländische Investoren attraktiv bleibt.
Wenn man davon ausgeht, dass alle Menschen in Deutschland durch ein bedingungsloses Grundeinkommen mehr Geld für ihre Lebensgestaltung in die Hand bekommen, so kann man davon ausgehen, dass auch die Binnennachfrage steigt. Daher ist zu überlegen, ob die Mehrwertsteuer entsprechend – unter der Berücksichtigung einer Anhebung der Gewerbesteuer - angehoben werden kann. Dies sollte auch unter dem Aspekt gesehen werden, dass die Produktionskosten durch die Senkung der Lohnkosten fallen und Produkte entsprechend billiger würden. Die Produkte würden so auf dem heutigen Preisniveau verbleiben.
Nicht alle staatlichen Einnahmen werden zur Sicherung des bedingungslosen Grundeinkommens gebraucht. Für Beamte, sonstige staatliche Angestellte, Infrastruktur sowie Bildung und Forschung werden weiterhin genug Mittel vorhanden sein. Nicht zuletzt auch deswegen, weil die sogenannten versteckten Steuern weiterhin erhalten bleiben, aus denen der Staat erhebliche Einnahmen auch heute generiert und durch Erhalt der vereinfachten Lohn- und Einkommenssteuer.
Fazit
Die Überlegungen für ein bedingungsloses Grundeinkommen, sollen, wie hier dargestellt, eine Idee, ein Ansatz sein, damit auch die Menschen, die vom Erwerbsleben aus den vielfältigsten Gründen schon heute ausgeschlossen sind, ein würdigeres Leben führen können.
Nicht am Erwerbsleben teilhaben zu können, bedeutet heute, entrechtet zu sein. Man darf nicht mehr frei entscheiden, wo und wie man zu leben hat. Teilweise wird die Arbeit, die man tun soll, vorgeschrieben. Durch die derzeitige Regelung und die Höhe der Regelsätze ist man automatisch gezwungen, sich aus dem gesellschaftlichen Leben zurückzuziehen, weil die finanziellen Mittel, die man dazu braucht dem Betroffenen nicht zur Verfügung gestellt werden.
Vielleicht werden reiche Menschen etwas von ihrem Reichtum verlieren bzw. werden ihren Reichtum nicht mehr in dem Maße steigern können, als bisher, jedoch würde dieses Jammern auf einem hohen Niveau geführt werden.
Der vielfachen Anprangerung, es würden sich zu viele Menschen in die Hängematte legen und Jugendliche hätten keinen Anreiz mehr, sich zu bilden oder einen Beruf zu erlernen, sei entgegnet, dass die Menschen viel motivierter nach einer sinnvollen Beschäftigung suchen werden, wenn sie finanziell abgesicherter sind, als es heute der Fall ist. Schließlich stellt jeder Mensch gewisse Ansprüche an sein Leben. Diese Ansprüche sind allerdings kaum aus einem bedingungslosen Grundeinkommen zu befriedigen, so dass die Ansprüche nur verwirklicht werden können, wenn der Mensch etwas dafür leistet. Viele Menschen scheuen sich zur Zeit, sich mit ihren Ideen selbständig zu machen. Durch eine vernünftigere und durchsichtigere Absicherung würde sich viel mehr Menschen trauen, sich auf das Wagnis Selbständigkeit einzulassen. Anstatt sich heute gängeln und drangsalieren und seine Kraft dafür einsetzen zu müssen, sich dagegen zu wehren, erhielten die Menschen, die keine Aussicht auf einen Arbeitsplatz haben, durch ein bedingungsloses Grundeinkommen genügend Freiraum. Dieser Freiraum kann entweder dazu genutzt werden, sich sozial zu engagieren oder kreativer als bisher sich Gedanken um eine freiberufliche oder selbständige Tätigkeit zu machen.
