§1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Modelltarnnetz und dem Besteller – auch für alle zukünftigen Geschäfte – gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen erkennt das Modelltarnnetz nicht an, es sei denn, das Modelltarnnetz hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Druckfehler
Das Modelltarnnetz verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist das Modelltarnnetz zum Rücktritt berechtigt.
§ 3 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb des Modelltarnnetz verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde.
§ 4 Fälligkeit und Zahlung
Der Kaufpreis wird mit 20 Tagen Zahlungsfrist bei Rechnungsstellung fällig. Die Zahlung erfolgt per Vorauskasse, bei bekannten Kunden (ab 3.Kauf) auf Rechnung.
Die Bankverbindung wird nach der Bestellung zugesendet.
§ 5 Versandkosten
Für den Besteller fallen bei Versand innerhalb Deutschlands Kosten für Porto und Verpackung in Höhe von Euro 2,00 bis 5 Artikel, Euro 4,00 ab 5 Artikel an. Ab einem Lieferwert von Euro 100,00 übernimmt das Modelltarnnetz die Versandkosten vollständig. Bestellungen aus dem Ausland werden individuell abgewickelt.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Der Besteller hat kein Recht zur Aufrechnung , es sei denn, seine Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder vom Modelltarnnetz anerkannt. Der Besteller ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware im Eigentum des Modelltarnnetz.
§ 8 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein vom Modelltarnnetz zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist das Modelltarnnetz nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist das Modelltarnnetz zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die das Modelltarnnetz zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen rechtlichen Gründen – ausgeschlossen. Das Modelltarnnetz haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet das Modelltarnnetz nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Soweit die Haftung des Modelltarnnetz ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht.
Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern das Modelltarnnetz fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
Das Modelltarnnetz - Inhaber Michael Kriegenherdt - übernimmt keine Gewährleistung für Abweichungen des bestellten Produktes auf Grund von z.B. anderen Versionen als im WebShop beschrieben und/oder abgebildet. Eine derartige Abweichung ist kein Mangel.
§ 9 Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Essen. Das Modelltarnnetz ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
§ 11 Links
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Laut dem Landgericht kann dies nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von den Inhalten der gelinkten Seiten distanziert. Da wir auf die von uns verlinkten Seiten keinerlei Einfluss haben, distanzieren wir uns ausdrücklich von deren Gestaltung und Inhalte. Des weiteren machen wir uns weder den Inhalt noch die Aufbereitung der verlinkten Seiten zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage ausgebrachten Links, welche nicht auf einer unserer eigenen Seiten verweisen!
§ 12 Widerrufsrecht
- Widerrufsrecht
Als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem Ihnen die Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen bzw. dem von Ihnen genannten Lieferempfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht, bevor der Verkäufer seine Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie seine Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV erfüllt hat.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Michael Kriegenherdt
Schwarzdornweg 18
04249 Leipzig
Email: modelltarnnetz@alice-dsl.net
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzungen der Sache bzw. des Wertes der Nutzungen besteht nicht. Können Sie dem Verkäufer die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Eine Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung besteht desweiteren nur, soweit Sie der Verkäufer gem. § 357 Abs.3 Satz 1 BGB spätestens bei Vertragsschluss in Textform auf diese Rechtsfolge und eine Möglichkeit hingewiesen hat, sie zu vermeiden.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Sie haben die die Kosten der Rücksendung gem. § 357 Abs. 2 BGB zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben hat).
Ende der Widerrufsbelehrung
Für den Fall, daß sich die Gesetzgebung ändern und eine oder mehrere unserer Bedingungen ungülig werden, sind die übrigen §§ nicht betroffen.
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